Außer Konferenzen nichts gewesen? Der Nachhaltigkeitsdialog als neues Politikmodell
10. November 2004
Inhalt
Die Bundesregierung hat mit der Erstellung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2002 einen neuen Weg bei der Entwicklung langfristiger politischer Zielstellungen beschritten. Bereits zum Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie war die Öffentlichkeit aufgefordert, Stellung zu beziehen und die konkreten Themen- und Zielsetzungen mitzugestalten. Eingeladen waren sowohl Institutionen als auch die Bürgerinnen und Bürger
Der Dialog mit den gesellschaftlichen Akteuren wurde im Rahmen der Erstellung des ersten Forschrittsberichts 2004 fortgeführt. So ermöglichten z.B. Internetchats einem breitem Publikum, sich zu einzelnen Themen und Handlungsfeldern einer nachhaltigen Entwicklung zu äußern.
Seitens des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wurden offene Konferenzen und themenspezifische Workshops veranstaltet. In einem vom BMU geförderten Projekt der Umweltverbände sind verschiedene öffentliche Workshops zu Einzelthemen der Nachhaltigkeitsstrategie sowie Expertendialoge zu deren Fortentwicklung durchgeführt worden. Der Rat für nachhaltige Entwicklung hat einen zielgruppenspezifischen Dialog mit ausgewählten Personen zum Thema "Nachhaltigkeit und Gesellschaft" ausgerichtet, dessen Ergebnisse in den Fortschrittsbericht Eingang finden werden.
Die Partizipation spricht die verschiedenen Akteure in unterschiedlicher Form breit gefächert an. Im Rahmen der Podiumsdiskussion soll daher den Fragen des Prozesses und nicht den Inhalten der Nachhaltigkeitsstrategie sowie des Fortschrittsberichts nachgegangen werden.
Ist es der Bundesregierung gelungen, einen echten gesellschaftlichen Dialog zum Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung zu initiieren?
In welchem Ausmaß sind die Einschätzungen und Forderungen der gesellschaftlichen Akteure in die Berichterstattung und Fortschreibung der Bundesregierung eingegangen?
Ist der Dialogprozess nur ein legitimatorischer Deckmantel, mit dem auf höchster politischer Ebene zu Entscheidendes verdeckt wird?
Welche Rolle spielen in der endgültigen Entscheidung die Vorschläge und Initiativen von NGOs und Gewerkschaften, das Engagement interessierter Bürgerinnen und Bürger, parlamentarischer Ausschüsse und nicht zuletzt des Rates für nachhaltige Entwicklung sowie des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU)?
Haben sich die eingesetzten Formen der Beteiligung bewährt und können sie künftig für Fragen der nachhaltigen Entwicklung eingesetzt werden?
Programm
16.45 Uhr Einlass
17.00 Uhr Begrüßung: Bernd Siebenhüner
17.15 Uhr Podiumsdiskussion mit
- Martin Jänicke (Forschungsstelle für Umweltpolitik an der FU Berlin und Mitglied des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU))
- Albert Statz (Bundministerium für Umwelt)
- Claudia Koll (Geschäftsstelle des Rates für Nachhaltige Entwicklung)
- Annette Littmeier (Deutscher Naturschutzring (DNR))
- Annette Volkens (Vereinigung für ökologische Wirtschaftsforschung (VÖW))
- Moderation: Karsten Schomaker
19.00 Uhr Empfang und kleiner Imbiss
20.00 Uhr Mitgliederversammlung der VÖW
Tagungsort
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
Reichpietschufer 50, 10785 Berlin, Raum 300A Lageplan
